Zentralbankpräsidentin Mónica Pérez betreibt Finanzpolitik mit illegalen Parallelhaushalt
[AR] ASUNCION - Die Entdeckung eines nicht vom Parlament befürworteten Parallelhaushalts in der paraguayischen Zentralbank führte im vergangenen Jahr zum Streit der neuen Zentralbankpräsidentin Mónica Pérez mit den übrigen Vorstandsmitgliedern.
Mónica Pérez setzte sich resolut für die Legalität ein und forderte, dass der Parallelhaushalt verschwinden müsse. Alle Kosten müssten im vom Parlament abgesegneten Haushalt vorgesehen sein. Der Parallelhaushalt war benutzt worden, um bei Kursschwankungen die notwendigen Käufe und Verkäufe von Devisen abzudecken. Mutmaßlich hatte man sich aber auch für andere Dinge recht freizügig aus diesem Parallelhaushalt bedient.Der Streit innerhalb des Zentralbankvorstands führte schließlich zum Rücktritt von drei Vorstandsmitgliedern. Der Vorstand mit nur noch zwei verbleibenden Mitgliedern ist nicht mehr beschlussfähig, so dass Mónica Pérez heute im Alleingang die Finanzpolitik des Landes leitet. Das Sonderbare ist dabei, dass sie bis heute den geschmähten Parallelhaushalt benutzt. Der Rechnungshof hatte diesen bereits vor Monaten als illegal erklärt und sagt nunmehr, dass damit seine Pflicht erfüllt sei. Falls dem Staat durch die weitere Benutzung Schaden entstehe, falle dies allein in die Verantwortung der Zentralbank.
Wegen der neu aufgetauchten Inflationsgefahr sind die dem Parallelhaushalt belasteten Kosten inzwischen in die Höhe geschossen. Seit Januar 2006 wurde bereits die doppelte Summe des gleichen Vorjahreszeitraums verbraucht. Einer der Kostenfaktoren war im April 2006 die Erhöhung der Leitzinsen um 2%, um die von der Zentralbank ausgegebenen "Regulierungswechsel" attraktiver zu gestalten. Diese Wechsel werden zum Zweck der Kaufkraftabschöpfung an Handelsbanken verkauft. Die dafür zu zahlenden Zinsen werden dem Parallelhaushalt belastet. Weitere Kosten entstehen durch die dem Parallelhaushalt belasteten Zinszahlungen für die Mindestreserven, die die Handelsbanken in der Zentralbank unterhalten müssen. Und schließlich wurden seit Jahresbeginn bereits 54 Mio. USD zur Kursstützung ausgegeben, hauptsächlich um die schwächelnde Leitwährung USD vor weiterem Fall zu schützen.